Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Diel | Mitrovic-Herzog | Piontkowski GbR "Firefly Crew") über die Internetseite www.firefly-crew-shop.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Vermietung von Feuerlöscher und Rauchmelder und der Verkauf von Brandschutz-Zubehör (Handelsware).

(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen. 

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf/ zur Miete beabsichtigten Waren  werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung"  (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen. 

Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" / "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" / "jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

(1) Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full).

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt (zutreffend für das Brandschutz-Zubehör (Handelsware))

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3)  Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

(4) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a)  Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.

b)  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c)  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

§6 Überlassung der Mietgegenstände (zutreffend für Feuerlöscher und Rauchmelder) 

(1) Die Firefly Crew verpflichtet sich, dem Kunden die Feuerlöscher / die Rauchmelder in der bestellten Anzahl für die vereinbarte Mietzeit gegen Zahlung des vereinbarten Entgelts zu überlassen. Die Mietgegenstände werden durch die Firefly Crew versendet. Die Montage des Mietgegenstands erfolgt durch den Kunden. Die erste bzw. nächste Wartung des Feuerlöschers erfolgt nach 24 Monaten durch die Firefly Crew in Form eines Austauschs des Gerätes vor Ort, vorbehaltlich evtl. möglicher Änderungen der gesetzlichen Wartungsintervalle. Die Wartung der Rauchmelder wird durch den Kunden selbst durchgeführt und entsprechend dokumentiert. Der Kunde erhält rechtzeitig eine Erinnerung per E-Mail oder Post.

(2) Plichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, den Mietgegenstand nur bestimmungsgemäß einzusetzen, ordnungsgemäß zu behandeln und zum Ablauf der Mietzeit gesäubert zurückzugeben. Der Kunde verpflichtet sich zudem, der Firefly Crew den jeweiligen Stand bzw. Einsatzort des Mietgegenstandes anzugeben. Der Kunde hat geeignete Maßnahmen zur Sicherung des Mietgegenstandes gegen Diebstahl zutreffen.
Auf dem Mietgegenstand angebrachte Schilder, Nummern oder andere Aufschriften dürfen nicht beschädigt, abgeändert, entfernet oder unkenntlich gemacht werden. Zudem dürfen keine Veränderungen an dem Mietgegenstand selbst durchgeführt werden. Der Kunde darf einem Dritten den Mietgegenstand weder weitervermieten, Rechte aus diesem Vertrag abtreten, noch den Gebrauch oder die Mitbenutzung in sonstiger Weise überlassen oder gestatten. Von diesem Verbot ausgenommen ist der Einsatz des Feuerlöschers  durch einen Dritten im Brandfall in den Räumlichkeiten des Kunden, in denen sich der Feuerlöscher befindet. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung des Mietgegenstandes ist nicht zulässig.

(3) Sachmängelgewährleistung
Die Gewährleistung für eventuelle Mängel des Mietgegenstandes richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

(4) Haftung
Die Haftung der Firefly Crew für Folgeschäden und indirekte Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Firefly Crew, ihren gesetzlichen Vertretern oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Firefly Crew oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. 

(5) Wartung
Die Firefly Crew übernimmt auf ihre Kosten die sach- und fachgerechte Wartung und Pflege der Feuerlöscher (nicht der Rauchmelder). Die Firefly Crew versendet gewartete oder neue Feuerlöscher an den Kunden, der sich verpflichtet, diese gewarteten oder neuen Geräte gegen die vorhandenen Geräte des Kunden auszutauschen und diese in die von der Firefly Crew zur Rücksendung gelieferte Verpackung einzupacken oder die Firefly Crew wartet das Gerät vor Ort. Das Rücksendepaket wird im Fall des Austausches des Feuerlöschers von der Firefly Crew abgeholt. Über die Art und die Besonderheiten des Rückversandes und des Mietgegenstandes wird der Kunde von der Firefly Crew gesondert informiert. Der Kunde hat die Vorgaben des Rückversandes, die sich insbesondere aus gefahrgutrechtlichen Vorschriften ergeben, zu beachten.

(6) Rückgabe des Mietgegenstandes nach Beendigung des Mietverhältnisses
Der Kunde ist nach Beendigung des Mietverhältnisses verpflichtet, die Rückgabe des Mietgegenstandes zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt unaufgefordert vorzunehmen. Der Mietgegenstand ist gereinigt und wie beim Erhalt sortiert und in Kisten usw. verpackt zurückzugeben. Die Firefly Crew sendet dem Kunden dazu einen entsprechenden Rücksendeschein zu. Über die Art und die Besonderheiten des Rückversandes und des Mietgegenstandes wird der Kunde von der Firefly Crew gesondert informiert. Der Kunde hat die Vorgaben des Rückversandes, die sich insbesondere aus gefahrgutrechtlichen Vorschriften ergeben, zu beachten. Die Abholung erfolgt durch die Firefly Crew. Auf Wunsch sendet die Friefly Crew geeignetes Verpackungsmaterial im Vorfeld an den Kunden. 

(7) Kosten bei Einsatz des Feuerlöschers
a) Die Miete für den Feuerlöscher umfasst nicht die Kosten für den tatsächlichen Einsatz des Gerätes. Wird der Feuerlöscher vom Kunden, z.B. im Brandfall, eingesetzt, ist zusätzlich ein Betrag in Höhe einer Jahresmiete des jeweiligen Mietgegenstandes an die Firefly Crew zu zahlen. Die Firefly Crew ersetzt während der Mietdauer den eingesetzten Feuerlöscher durch einen anderen Feuerlöscher. 

b) Wird der Feuerlöscher vom Kunden beschädigt, unsachgemäß eingesetzt oder übermäßig beschmutzt, sodass er nicht mehr verwendet werden kann, ist ebenfalls ein Betrag in Höhe einer Jahresmiete des jeweiligen Mietgegenstandes an die Firefly Crew zu zahlen. 

c) Dem Kunden ist es gestattet, nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung an dem Feuerlöscher in den zuvor genannten Fällen überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als der Betrag einer Jahresmiete des jeweiligen Mietgegenstandes ist. 

(8) Laufzeit und Kündigung
Die Mietdauer beträgt mindestens 12 Monate. Diese verlängert sich um einen weiteren Monat, wenn nicht einen Monat vor Ende der Mietzeit der Mietvertrag schriftlich per E-Mail an info@firefly-crew.de oder via Kontaktformular im Online Shop gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Bei unterjähriger Kündigung wird die im Voraus gezahlte Jahresmiete monatsgenau rückwirkend erstattet.  

§ 7 Rechtswahl

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen 

1. Identität des Verkäufers

Diel | Mitrovic-Herzog | Piontkowski GbR
Firefly Crew
Hinterm Grund 9
63811 Stockstadt
Deutschland
Telefon: 060272059038
E-Mail: info@firefly-crew.de

Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr (https://ec.europa.eu/odr).

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung  über das Online - Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Es fallen keine Versandkosten an (P50 Feuerlöscher sind hiervon ausgeschlossen und per E-Mail separat anzufragen) 

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. 

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht 

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I). 

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service (https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service).

letzte Aktualisierung: 30.10.2023